Im Folgenden steht „medi“ für die medi GmbH & Co. KG.
In dieser Richtlinie bedeutet „IPR“ die eingetragenen und nicht eingetragenen
Marken von medi (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Marke
„medi“), alle von medi verwendeten Logos, Slogans, Schlagworte und
Produktnamen, sowie die von medi verwendeten Handelsaufmachungen.
Die Begriffe „Sie“ oder „Ihr“ beziehen sich auf jede natürliche oder juristische
Person, die beabsichtigt, eines oder mehrere der Schutzrechte zu verwenden.
Mit Ausnahme des im Rahmen dieser Richtlinie ausdrücklich gestatteten,
eingeschränkten Rechts zur Nutzung der IPR, werden hiermit weder
stillschweigend noch anderweitig andere Rechte irgendwelcher Art gewährt.
Die IPR sind das alleinige und ausschließliche Eigentum von medi, und jede
Nutzung der IPR und aller daraus abgeleiteten Rechte soll dem Ansehen
medis dienen.
A. Stellung - Die Verwendung der IPR ist abhängig von Ihrer Stellung:
1. medi, ihre Tochtergesellschaften und ihre autorisierten Vertriebspartner
dürfen die IPR in Werbe-, Promotions- und Verkaufsmaterialien
verwenden.
2. Wenn Sie kein Tochterunternehmen oder autorisierter Vertriebspartner
von medi sind, dürfen Sie die IPR nur zitierend und nicht als Marke
verwenden. Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet, das medi-Logo
oder andere grafische Symbole, wie Logos, Icons oder Designs,
die Eigentum von medi sind, auf oder in Verbindung mit Websites,
Produkten, Verpackungen, Handbüchern, Werbe-, Promotions- und
Verkaufsmaterialien zu verwenden. Wenn Sie eine medi-Marke zitieren,
verwenden Sie einen Hinweis auf die Markenzugehörigkeit wie in
Abschnitt C.I.4 dargestellt und im Falle einer eingetragenen Marke
das ®-Zeichen wie in den Abschnitten C.I.1 und C.I.2 beschrieben.
B. Regelungen unabhängig von Ihrer Stellung
I. Erlaubte Verwendung von IPR:
1. Verwenden Sie die medi-Wortmarken immer in der korrekten Schreibweise.
Wenn Sie sich über die Schreibweise nicht sicher sind, wenden
Sie sich an medi.
2. Verwenden Sie die medi-Wortmarken immer wie Adjektive und
niemals allein als Substantive oder Verben und nicht in der Pluraloder
Possessivform.
Richtig: „Ich habe medi-Strümpfe gekauft.“
Nicht korrekt: „Ich habe medis gekauft.“
3. Jede Verwendung von medi-Wortmarken muss mit dem entsprechenden
Markenhinweis, wie in Abschnitt C.I. beschrieben, einhergehen.
4. „medi“ ist nicht nur eine Marke und Teil von Marken oder Markenlogos
zur Kennzeichnung von Produkten von medi, sondern dient auch als
Firmenname. Bei der Verwendung von „medi“ als Verweis auf das
Unternehmen kann „medi“ als Substantiv oder in der besitzanzeigenden
Form verwendet werden. In diesem Fall ist kein Markenhinweis
erforderlich.
5. Sie dürfen medi-Wortmarken im Zusammenhang mit Buchtiteln,
Zeitschriften, Periodika, Seminaren oder Konferenzen verwenden,
sofern Sie die folgenden Bedingungen erfüllen:
- Bei der Verwendung handelt es sich um eine Verweisung auf medi und sie ist weniger prominent als der Rest des Titels.
- Die Verwendung spiegelt sowohl medi als auch die medi-Produkte positiv wider.
- Die Publikation und alle damit verbundenen gedruckten Materialien
enthalten, wenn inhaltlich zutreffend, einen Hinweis, durch den
deutlich gemacht wird, dass sich medi von Sponsoring, Zugehörigkeit
oder Befürwortung selbiger distanziert. Ein derartiger Hinweis sollt ein etwa wie folgt lauten: „(Titel) ist eine unabhängige (Publikation)
und wurde nicht von der medi GmbH & Co. KG autorisiert, gesponsert oder anderweitig genehmigt.“
- Ein Hinweis auf die Markenzugehörigkeit, der die Inhaberschaft medis
an ihre(n) Marke(n) verdeutlicht, ist im Impressum enthalten.
Bitte beachten Sie diesbezüglich den untenstehenden Abschnitt C.I.
„Korrekte Nutzung von Marken und Werbematerialien“.
- Es liegt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung von medi vor.
6. Websites, die nur als nicht-kommerzielle elektronische Informationsforen
bezüglich eines medi-Produktes dienen, dürfen die entsprechenden
medi-Wortmarken verwenden, vorausgesetzt, dass eine solche
Verwendung mit den in Abschnitt B.I. dargelegten Vorgaben übereinstimmt.
II. Unbefugte Verwendung der IPR:
1. Sie dürfen keines der IPR oder Varianten davon als Teil Ihrer eigenen Marke oder als Design verwenden oder eintragen lassen.
2. Sie dürfen weder ganz noch teilweise eines der IPR oder eine Variation
davon als Firmennamen, Produktnamen, Dienstleistungsnamen oder
als Teil eines solchen Namens verwenden oder eintragen (lassen).
3. Sie dürfen die IPR, die an medi-Produkten angebracht sind oder auf
diesen erscheinen, nicht verändern oder modifizieren. Es ist Ihnen
nicht gestattet, eine Marke durch Ihre Marke oder die Marke eines
Dritten zu ersetzen oder Ihre Marke oder die Marke eines Dritten
einem medi-Produkt hinzuzufügen.
4. SSie dürfen kein phonetisches Äquivalent, fremdsprachliches Äquivalent
oder eine Abkürzung einer Marke von medi für irgendeinen Zweck
verwenden oder eintragen (lassen).
5. Sie dürfen die IPR nicht in herabsetzender oder verleumderischer Weise verwenden.
6. Sie dürfen die IPR nicht in einer Art und Weise verwenden, die die Zugehörigkeit
von medi zu einem Produkt oder einer Dienstleistung eines
Dritten impliziert oder auf Befürwortung, Sponsoring oder Unterstützung
durch medi schließen lässt, wenn dies nicht der Wahrheit
entspricht.
7. Sie dürfen ein IPR nicht in einer Weise verwenden, die geeignet ist,
Verwechslungen zwischen den Produkten von medi und denen einer
Drittpartei hervorzurufen.
8. Sie dürfen die IPR nicht in einer Art und Weise verwenden, die nach Ansicht von medi den Wert der IPR verringern kann.
9. Sie dürfen die IPR nicht im Zusammenhang mit rechtswidrigen Aktivitäten oder zur Förderung rechtswidriger Aktivitäten verwenden.
10. Sie dürfen die IPR nicht mit einem Produkt eines Dritten verwenden.
11. Sie dürfen keine Merchandise-Artikel wie T-Shirts und Tassen herstellen, verkaufen oder verschenken, auf denen die IPR von medi abgebildet sind.
12. Sie dürfen die charakteristischen medi-Verpackungen, Logos, Handelsaufmachungen, Schriftarten oder das Website-Design nicht nachahmen.
13. Sie dürfen keinen medi-Slogan oder medi-Schlagwort verwenden oder imitieren.
14. Sie dürfen keine medi-Marke oder Variationen davon als Domain-Namen registrieren oder verwenden.
Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von medi.
C. Korrekte Nutzung von Marken und Werbematerialien
Als Tochtergesellschaft oder autorisierter Vertriebspartner müssen Sie Folgendes beachten:
I. Verwendung von Marken
1. Wenn eine medi-Marke eingetragen ist, verwenden Sie immer das ®-Symbol in Verbindung mit der Marke. Das ®-Symbol steht – hochgestellt – unmittelbar hinter der Marke.
2. Das ®-Symbol ist für jede Verwendung einer Marke (z. B. in Broschüren,
Katalogen und Websites) erforderlich, es sei denn, Platz- oder Stilkriterien
verhindern die Einhaltung dieser Anforderung. Darüber hinaus
ist das ®-Symbol bei der ersten Verwendung einer Marke in einem Text
oder einem Textkörper erforderlich, auch wenn das Symbol bereits bei
einer anderen markanten Verwendung verwendet wurde.
3. Verwenden Sie das ®-Symbol nicht für eine Marke, die in dem Land,
in dem Sie das Produkt anbieten, nicht registriert ist. Die fälschliche
Angabe, dass eine Marke in einem Land eingetragen ist, in dem dies
nicht der Fall ist, kann Sanktionen auslösen. Eine Liste der in Ihrem Land
geschützten Marken erhalten Sie von Ihrem Ansprechpartner bei medi.
4. Bringen Sie einen Hinweis auf die Zugehörigkeit der Marken zu medi auf
Ihrem Produkt, der Produktverpackung, in der Produktdokumentation
oder in anderer Produktkommunikation an. Verwenden Sie dazu
Formulierungen wie:
„... und ... sind eingetragene Marken von medi...“
„... und ... sind Marken von medi..."
5. Wenn es sich bei Ihnen um eine Tochtergesellschaft oder einen
autorisierten Vertriebspartner von medi handelt und Sie IPR von medi
verwenden wollen, die aus einem Design, einer Farbe oder einem Logo
bestehen, wie z. B. das medi-Logo , müssen Sie diese aus einer medi-
Datei nehmen. Diese wird Ihnen von Ihrem Ansprechpartner bei medi
auf Anfrage zur Verfügung gestellt. Diese IPR dürfen in keiner Weise
verändert werden. Dies gilt auch für die Farben und Farbfolgen, die
ebenfalls nicht verändert werden dürfen.
II. Umgang mit Werbematerialien
Sie erhalten von medi offene Dateien (z. B. für Werbematerial), die Sie
bearbeiten können. Diese Dateien entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen
in Deutschland, insbesondere der MDR, wie sie in Deutschland
umgesetzt wurde.
1. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die rechtlichen Anforderungen in
dem Land, in dem Sie die Produkte vertreiben, einzuhalten, z. B., falls
zutreffend, die Medical Device Regulation (MDR) und die Vorschriften
und Richtlinien der U.S. Food and Drug Administration (FDA).
2. Die Bearbeitung der Dateien ist nur insoweit zulässig, als sie den in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen entspricht.
3. Wenn Sie für ein medizinisches oder nichtmedizinisches Produkt von
oder mit medi werben, machen Sie keine, insbesondere keine medizinischen
oder funktionellen, Wirkversprechen und stellen Sie keine
sonstigen Behauptungen in Bezug auf Indikationen auf, die nicht
ausdrücklich von medi definiert sind.
4. Darüber hinaus haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Marketing-,
Werbe- und Verkaufsmaterialien von hoher Qualität und geschmackvoll
sind und das professionelle Image und den Ruf von medi, ihrer Produkte
und der IPR wahren. Sie haben ferner dafür zu sorgen, allen begründeten
Forderungen von medi nachzukommen, die darauf abzielen, die
Qualitätsstandards von Marketing-, Werbe- und Verkaufsmaterialien, die die IPR beinhalten, aufrechtzuerhalten oder zu verbessern.
Alle von Ihnen erbrachten Dienstleistungen müssen alle ausländischen,
bundesstaatlichen, staatlichen und lokalen Gesetze und Vorschriften
einhalten, die für Sie in Bezug auf die Werbung und den Verkauf von
Produkten mit den IPR gelten.
5. medi behält sich das Recht vor, alle Verwendungen der IPR durch Sie
zu überprüfen und regelmäßige Stichproben dieser Verwendungen
durchzuführen. Auf Anfrage von medi müssen Sie eine Kopie aller
Marketing-, Werbe- und Verkaufsmaterialien vorlegen, die eines
der IPR tragen. Sie müssen alle Mängel bei der Nutzung eines IPR nach
begründeter Aufforderung durch medi ohne unnötige Verzögerung
korrigieren. Die Weigerung, solche Mängel zu beheben, kann zum Entzug
Ihres autorisierten Händlerstatus und/oder der Rechte zur Nutzung der
IPR führen.
Sollten Sie noch Fragen zu der Marken- und Werbemittelrichtlinie haben, wenden Sie sich bitte an tmmp@medi.de.
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